Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge über die Erstellung von Websites, Web-Applikationen, mobilen Anwendungen sowie sonstige digitale Dienstleistungen, die zwischen Flare Solutions (Inhaber: Hannes Werner, nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") geschlossen werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.1 Angebote

Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Preise und Lieferzeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich als verbindlich erklärt oder in einer Auftragsbestätigung festgelegt wurden.

2.2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande, die innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung versandt wird. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

2.3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags sind digitale Dienstleistungen wie Webdesign, Webentwicklung, die Entwicklung von Web-Applikationen und mobilen Anwendungen, KI-gestützte Systeme wie Chatbots, Hosting, Wartung und sonstige IT-Dienstleistungen gemäß der Bestellung bzw. der Auftragsbestätigung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung.

2.4 Änderungswünsche

Änderungswünsche des Auftraggebers nach Vertragsschluss können zu Mehrkosten führen und werden gesondert nach Aufwand berechnet. Über entstehende Mehrkosten wird der Auftraggeber vorab informiert.

3.1 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro und zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Preise verstehen sich für den im Angebot definierten Leistungsumfang.

3.2 Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist die Vergütung wie folgt zu zahlen:

• Bei Vertragsabschluss: 50 % des Gesamtpreises als Anzahlung
• Bei Fertigstellung/Abnahme: 50 % des Gesamtpreises als Restzahlung

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig, sofern nicht andere Zahlungsfristen ausdrücklich vereinbart wurden.

3.3 Verzug

Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, so werden Verzugszinsen berechnet. Diese betragen gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.

3.4 Laufende Leistungen (Sorglos-Paket)

Das Sorglos-Paket ist eine optionale, monatlich abgerechnete Dauerleistung und kann nur zusammen mit einem Projekt (Einmalleistung) gebucht werden, nicht separat. Es umfasst je nach Produkt insbesondere Hosting, Domain- und SSL-Verwaltung, Sicherheits- und Systemaktualisierungen, Backups, Monitoring sowie technischen Support.

Bei Websites richtet sich der monatliche Beitrag nach der Anzahl der Unterseiten. Maßgeblich ist die Staffel in der Fassung, die dem Vertrag zugrunde liegt und im Angebot ausgewiesen ist. Spätere Änderungen der Preisliste des Auftragnehmers gelten nur für neu geschlossene Verträge und berühren bestehende Verträge nicht. Für Web-Applikationen und mobile Anwendungen gilt ein Pauschalbeitrag ohne Seitenbezug.

Der vereinbarte Beitrag bleibt unverändert, solange die Parteien nichts anderes vereinbaren; der Auftragnehmer ist nicht berechtigt, ihn einseitig zu erhöhen. Der Umfang der geschuldeten Leistung – insbesondere ein etwaiges Stundenkontingent – bemisst sich jedoch nach der vereinbarten Stufe. Überschreitet die Website die Unterseiten-Obergrenze dieser Stufe, etwa weil der Auftraggeber über ein Redaktionssystem weitere Unterseiten anlegt, bleibt es beim vereinbarten Beitrag und beim vereinbarten Leistungsumfang; darüber hinausgehender Aufwand wird nach Absatz 4 abgerechnet. Der Auftragnehmer teilt dem Auftraggeber in Textform mit, sobald ihm die Überschreitung bekannt wird, und bietet den Wechsel in die passende Stufe an; der Wechsel bedarf der Zustimmung des Auftraggebers und wirkt frühestens zum Beginn des auf die Vereinbarung folgenden Kalendermonats, nie rückwirkend. Sinkt die Anzahl der Unterseiten dauerhaft unter die Grenze einer niedrigeren Stufe, kann der Auftraggeber den Wechsel in diese Stufe zum Beginn des Folgemonats verlangen; ein solches Verlangen wirkt zugunsten des Auftraggebers ohne Zustimmung des Auftragnehmers.

Soweit die vereinbarte Stufe ein monatliches Stundenkontingent für inhaltliche Änderungen vorsieht, ist dieses auf den jeweiligen Kalendermonat bezogen und wird nicht auf Folgemonate übertragen. Die Beseitigung von Mängeln und Störungen wird nicht auf das Kontingent angerechnet. Über das Kontingent hinausgehende Änderungswünsche werden nach Aufwand berechnet; Ziffer 2.4 gilt entsprechend.

4.1 Leistungserbringung

Die Leistungen werden gemäß den im Angebot oder der Auftragsbestätigung definierten Spezifikationen erbracht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragnehmer zur Leistungserbringung hinzuzuziehen.

4.2 Fristen

Lieferzeiten werden vom Auftragnehmer nur dann verbindlich zugesagt, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Die Lieferzeit beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung und nicht vor Bereitstellung aller benötigten Materialien und Informationen durch den Auftraggeber.

4.3 Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Daten, Texte, Bilder und sonstigen Materialien rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund verspäteter Zulieferung durch den Auftraggeber verlängern die Lieferzeit entsprechend.

4.4 Besondere Bestimmungen für mobile Anwendungen

Die Veröffentlichung einer mobilen Anwendung setzt die Freigabe durch den jeweiligen Store-Betreiber (insbesondere Apple App Store, Google Play) voraus. Diese Freigabe liegt außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers; ein bestimmter Veröffentlichungserfolg wird daher nicht geschuldet. Der Auftragnehmer schuldet die Erstellung einer Anwendung, die den zum Zeitpunkt der Abnahme geltenden Richtlinien des jeweiligen Stores entspricht, sowie die Unterstützung bei der Einreichung. Wird die Anwendung aus Gründen abgelehnt, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, bessert er ohne zusätzliche Vergütung nach. Die erforderlichen Entwicklerkonten unterhält der Auftraggeber auf eigene Kosten, sofern nichts anderes vereinbart ist. Anpassungen aufgrund nachträglicher Änderungen der Store-Richtlinien oder der Betriebssysteme sind Änderungswünsche im Sinne von Ziffer 2.4.

4.5 Besondere Bestimmungen für KI-gestützte Systeme

KI-gestützte Systeme wie Chatbots beruhen auf Sprachmodellen dritter Anbieter. Ihre Ausgaben werden nicht vorab festgelegt, sondern bei jeder Anfrage neu erzeugt; sie können daher trotz sorgfältiger Einrichtung im Einzelfall unvollständig oder sachlich unzutreffend sein. Der Auftragnehmer schuldet die vertragsgemäße Einrichtung, Anbindung und Grundkonfiguration des Systems einschließlich der vereinbarten Wissensbasis, nicht jedoch die inhaltliche Richtigkeit jeder einzelnen Antwort. Der Auftraggeber stellt sicher, dass rechtsverbindliche Aussagen – insbesondere zu Preisen, Fristen und Zusagen – nicht allein auf Ausgaben des Systems gestützt werden. Die gesetzliche Gewährleistung für die geschuldete Leistung bleibt unberührt: Ein System, das die vereinbarte Wissensbasis systematisch nicht wiedergibt oder für den vertraglich vorausgesetzten Einsatz erkennbar unbrauchbar ist, ist mangelhaft.

Der Auftragnehmer richtet den nach Art. 50 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) erforderlichen Hinweis, dass Nutzer mit einem KI-System interagieren, technisch ein. Für den rechtskonformen Betrieb des Systems im eigenen Auftritt – einschließlich der datenschutzrechtlichen Information der Nutzer und der Einhaltung weiterer Pflichten aus der KI-Verordnung – bleibt der Auftraggeber verantwortlich; die Rollenverteilung nach der KI-Verordnung ist im Einzelfall zu bestimmen. Der Auftraggeber darf den Hinweis nicht entfernen oder in seiner Wahrnehmbarkeit beeinträchtigen.

Verfügbarkeit, Leistungsumfang und Konditionen des eingesetzten Modellanbieters können sich ändern oder entfallen. Wird ein Modell abgekündigt oder wesentlich verändert, stimmt der Auftragnehmer mit dem Auftraggeber eine Anpassung ab; die dafür erforderlichen Leistungen sind, soweit sie nicht von einem laufenden Betreuungspaket umfasst sind, Änderungswünsche im Sinne von Ziffer 2.4. Für Ausfälle oder Änderungen beim Modellanbieter haftet der Auftragnehmer nicht.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsmitteilung abzunehmen. Die Abnahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung oder durch Nutzung der Leistung im produktiven Betrieb.

Verweigert der Auftraggeber die Abnahme ohne Angabe von Mängeln oder lässt er die Frist zur Abnahme verstreichen, gilt die Leistung als abgenommen.

6.1 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber die ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den eigens für ihn erstellten Werken für den vereinbarten Zweck. Nicht übertragen werden Rechte an eingesetzten Standard- und Drittkomponenten (insbesondere Open-Source-Bibliotheken, Frameworks, Schriften und Stockmaterial) sowie an wiederverwendbaren Bausteinen des Auftragnehmers; für diese erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht im Rahmen des vereinbarten Zwecks. Die Lizenzbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber bleiben unberührt und werden auf Wunsch benannt.

6.2 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen verbleiben alle Rechte an den erstellten Werken beim Auftragnehmer.

6.3 Referenznennung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf der eigenen Website und in Werbematerialien auf die Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber hinzuweisen und das Projekt als Referenz zu nennen, sofern nicht anders vereinbart.

7.1 Sachmängel

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen bei Abnahme frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.

7.2 Mängelanzeige

Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

7.3 Nacherfüllung

Bei berechtigten Mängelrügen ist der Auftragnehmer berechtigt, nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorzunehmen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

7.4 Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern 12 Monate ab Abnahme. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

8.1 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt.

8.2 Haftungsausschluss

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes.

8.3 Datensicherung

Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Auftragnehmer haftet nicht für Datenverluste, die durch unterlassene Datensicherung entstehen.

9.1 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

9.2 Ausübung des Widerrufs

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

9.3 Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei Beginn der Vertragsausführung verliert.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

10.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse (z.B. das Sorglos-Paket, Wartungs- oder Hostingverträge) haben eine Mindestlaufzeit von sechs Monaten ab Vertragsbeginn. Sie verlängern sich anschließend automatisch um jeweils einen Monat und können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Vertragsmonats gekündigt werden. Abweichende Vereinbarungen im Angebot haben Vorrang.

10.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz Abmahnung erheblich gegen den Vertrag verstößt.

12.1 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

12.2 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahlvereinbarung nur, soweit der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

12.3 Gerichtsstand

Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

12.4 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

12.5 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.